Lange Mängelliste nach Prüfung von Vereinsheimen

Stadt und Ordnungspartner haben zehn Kulturvereine überprüft

 

 

Foto:   pixabay.com -  Symbolfoto
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Pressemitteilung der Stadt Gelsenkirchen

GE. Missachtetes Rauchverbot, illegal aufgestellte Glücksspielautomaten, keine Preisauszeichnung angebotener Speisen und Getränke, Hinweise auf Steuervergehen aufgrund mangelhafter Kassenführung  – die Mängelliste nach einer Prüfung von insgesamt zehn Vereinsgaststätten diverser Kulturvereine im Süden der Stadt ist lang.

 

Dies ist die Bilanz einer gemeinsamen Kontrolle der Polizei, des Finanzamtes, der Steuerfahndung sowie des Referats Öffentliche Sicherheit und Ordnung der Stadt am Dienstagabend. Überprüft wurden Verstöße gegen das Gaststättengesetz, das Vereinsrecht und das Finanzrecht.

 

Etliche Bußgeldverfahren sind eingeleitet worden, die illegal aufgestellten Glücksspielautomaten wurden versiegelt, ein Lokal ist wegen erheblicher Rechtsverstöße sogar geschlossen worden. Bei einem Ladenlokal auf der Bismarckstraße lag keine Betriebsgenehmigung vor. Hier droht den Betreibern ein Zwangsgeld, um das Einholen einer Betriebsgenehmigung durchzusetzen.

 

Nach dem Motto „… Weil es UNSERE STADT ist! Sicherheit & Ordnung für Gelsenkirchen“ wird die Stadt gemeinsam mit verschiedenen Ordnungspartnern auch künftig Kontrollen in unterschiedlichen Bereichen durchführen.

 

 


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Kommentare: 1
  • #1

    Rogosch (Mittwoch, 12 September 2018 19:33)

    Wurde Zeit. Bravo.
    Weiter so !!!