Sondersitzung des Umweltausschusses

Ölpellets: Bezirksregierung Münster kündigt Teilnahme an

Foto:   pixabay.com -  Symbolfoto Kohlekraftwerk
Foto: pixabay.com - Symbolfoto Kohlekraftwerk

GE. In einer Sondersitzung wird der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz am Mittwoch, 10. Oktober 2018, zur von WDR-Sendern behaupteten Gefährdung der Bevölkerung durch die Verbrennung von Ölpellets in einem Gelsenkirchener Kohlekraftwerk tagen. Dazu lud der Ausschussvorsitzende Manfred Leichtweis ein.

 

Zur Sondersitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz hat die Bezirksregierung Münster ihr Kommen zugesagt. Als zuständige Genehmigungs- und Überwachungsbehörde wurde sie eingeladen, um rechtliche Fragen zur Verbrennung der Ölpellets zu beantworten.

 

Zum Hintergrund:

 

Die Sendung Monitor und zuvor die Radioprogramme des WDR hatten am Donnerstag, 27. September 2018, behauptet, dass die Genehmigung zur Verbrennung der Ölpellets rechtswidrig sei, und von einem erhöhten Krebsrisiko für die Region gesprochen. Dazu wurden Aussagen eines Umweltjuristen und eines Toxikologen zitiert.

 

Die Bezirksregierung und die betroffenen Unternehmen verweisen auf einen gültigen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsbescheid aus dem Jahr 2016 und die Einhaltung der entsprechenden gesetzlichen Vorgaben.

 

Die Stadt Gelsenkirchen selbst ist in dem Verfahren weder Genehmigungs- noch Kontrollbehörde. Sie hatte bisher keinen Grund, an der Richtigkeit der Genehmigungen zu zweifeln.

 


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